Version: 1.6
Stand: 28.10.2024
Nutzungsbedingungen
Willkommen bei „nebenan.de“! Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die kostenfreie Nutzung von „nebenan.de“ durch registrierte Nutzer (nachfolgend: „Mitgliedschaft“) über das Internet, mobile Dienste, Apps, andere Domains oder Kommunikationswege. „Nutzer“ sind Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die bei der Nutzung von „nebenan.de“ überwiegend weder zu gewerblichen noch selbständigen beruflichen Zwecken handeln.
Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen gelten unsere Richtlinien und unsere Netiquette.
Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für gewerbliche Nutzer (Kaufleute, Freiberufler und sonstige Unternehmer im Sinne von § 14 BGB) und Organisationen, die eine gemeinnützige, nicht-kommerzielle und nicht auf Gewinnerzielung gerichtete Tätigkeit nachweisen. Sie können sich über ein sogenanntes Gewerbeprofil bei „nebenan.de“ registrieren und unterliegen den Nutzungsbedingungen für gewerbliche Nutzer.
„nebenan.de“ ist ein Unternehmen der Good Hood GmbH, nachfolgend auch “wir” genannt. Nähere Informationen findest du in unserem Impressum.
1. Anmeldung und Registrierung, Benutzerkonto
1.1 Die Mitgliedschaft kommt durch unsere Bestätigung deiner Mitgliedschaft zustande.
1.2 Du musst mindestens 18 Jahre alt sein. Du musst voll geschäftsfähig sein.
1.3 Bei der Anmeldung musst du wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben machen. Deine Daten, vor allem Name und Anschrift, musst du im Mitgliedskonto stets aktuell halten. Mehrfache Anmeldungen unter verschiedenen Mitgliedsnamen sind untersagt; eine erneute Anmeldung, wenn wir eine Mitgliedschaft gekündigt und die Neuanmeldung verboten haben, ist ebenfalls untersagt.
1.4 Die Mitgliedschaft ist persönlich und deine Zugangsdaten darfst nur du selbst verwenden, nicht z.B. auch Familienmitglieder oder Freunde. Du musst die Zugangsdaten zu deinem Benutzerkonto geheim halten. Bitte informiere uns umgehend, wenn du einen Missbrauch feststellst. Wir sind in diesem Fall berechtigt, deine Zugangsdaten vorübergehend bis zur Ausräumung des Missbrauchsverdachts oder bis zur Zuweisung neuer Zugangsdaten durch uns zu sperren.
2. Laufzeit und Kündigung
Die Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann von dir und uns jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich gekündigt werden. Du kannst deine Kündigung in deinem Mitgliedskonto vornehmen. Dein Profil, deine Beiträge, Fotos und alles andere, was du gepostet hast, sind für andere Nutzerinnen und Nutzer nicht mehr sichtbar.
3. Nutzung von „nebenan.de“
3.1 Bei der Nutzung von „nebenan.de“ verpflichtest du dich, die geltenden gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Das betrifft z.B. den Schutz der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder das Urheberrecht an Fotos. Du verpflichtest dich zudem, unsere Richtlinien und Netiquette einzuhalten.
3.2 Die Nutzung von „nebenan.de“ ist kostenfrei. Wir übernehmen keine Garantie oder Gewähr für Informationen auf „nebenan.de“, für Inhalte anderer Nutzer oder für eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionalität von „nebenan.de“.
3.3 „nebenan.de“ ist eine Plattform, die den Zweck verfolgt, das Zusammenleben in deiner Nachbarschaft zu fördern und zu verbessern. Die Plattform „nebenan.de“ eröffnet dir neue Möglichkeiten, um mit deiner Nachbarschaft in Kontakt zu treten, Informationen mit inhaltlichem Bezug zu deiner Nachbarschaft auszutauschen und neue Kontakte in deiner Nachbarschaft zu knüpfen. Hierzu personalisieren wir die Plattform „nebenan.de“ bestmöglich auf deine Bedürfnisse und stellen dir zu diesen Zwecken, unter anderem auf Basis erhobener Daten, eine Vielzahl unterschiedlicher Funktionalitäten und Kommunikationskanäle, bestimmte Informationen, personalisierte Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit. In diesem Zusammenhang übersenden wir dir auch regelmäßig aktuelle Informationen an die E-Mail-Adresse, mit der du dich innerhalb der Plattform „nebenan.de“ angemeldet hast. Soweit wir hierbei deine personenbezogenen Daten verarbeiten, wahren wir die Vorgaben des Datenschutzrechts (siehe dazu weiterführend unter Ziffer 5).
3.4 Soweit unsere Plattform Links zu Seiten, Quellen oder Diensten von Dritten enthält, haben wir keine Kontrolle über die Inhalte dieser Seiten, Quellen oder Dienste. Die Nutzung sämtlicher dieser Seiten, Quellen oder Dienste unterliegt den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Dritten. Wir übernehmen keine Haftung für sie oder für Schäden, die durch deren Nutzung entstehen können.
3.5 Du darfst dein privates Profil bei „nebenan.de“ nicht für geschäftliche Zwecke, z.B. für das gewerbliche Angebot von Waren oder Dienstleistungen oder Werbung, nutzen. Detaillierte Informationen findest du in dieser Richtlinie. Wenn du „nebenan.de“ gewerblich nutzen möchtest, benötigst du ein offizielles Gewerbeprofil. Informationen dazu findest du unter gewerbe.nebenan.de.
3.6 Du bleibst Inhaber deiner Inhalte (z.B. von dir auf „nebenan.de“ veröffentlichte Fotos, Kommentare oder Beiträge). Wenn an deinem Inhalt ein Schutzrecht besteht (z.B. ein Urheberrecht an einem Foto oder Text), gewährst du uns das Recht, den Inhalt für den Betrieb von „nebenan.de“ zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Dieses Nutzungsrecht ist nicht-exklusiv und zeitlich und räumlich unbeschränkt. Soweit hierfür erforderlich, dürfen wir das Nutzungsrecht auch übertragen oder unterlizenzieren. Die Rechteeinräumung gilt für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten. Eine darüberhinausgehende Bewerbung oder Darstellung deiner Inhalte durch „nebenan.de“, z.B. in unseren Magazinen, Impact-Reports oder Social-Media-Auftritten, wird zwischen uns und dir separat geregelt.
3.7 An der Struktur und den Funktionalitäten von „nebenan.de“ sowie deren Bezeichnungen (z.B. bei Gruppen, Events) und den Datenbanken von „nebenan.de“ behalten bzw. erwerben bei Fortentwicklung nur wir die ausschließlichen und unbeschränkten Rechte.
4. Moderation von Inhalten
4.1 Wir unterstützen die Zielsetzungen und Bestrebungen des Digital Services Act (VO (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG, „DSA“), der einen besseren Schutz von Nutzerinnen und Nutzern im Online-Bereich gewährleisten soll. Wir möchten, dass du dich bei der Inanspruchnahme von „nebenan.de“ sicher fühlst und keinen unangemessenen Inhalten ausgesetzt bist. Aus diesem Grund sind folgende Inhalte auf „nebenan.de“ untersagt: Diskriminierung/Hassrede, Pornographie/sexualisierte Inhalte, politischer Extremismus, nicht-einvernehmliche Verbreitung von Bildern Dritter (inklusive Deepfakes), Betrug, Werbung/Spam, Falschmeldungen, Gewalt, Selbstverletzungen, illegale Produkte, Tierquälerei, Verletzung des Geistigen Eigentums Dritter, Verstöße gegen Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte, Verstöße gegen den Schutz Minderjähriger sowie Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
4.2 Im Falle von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen unsere Richtlinien, gegen unsere Netiquette oder gegen geltendes Recht haben wir das Recht, von dem Nutzer bereitgestellte Informationen zu beschränken oder betroffene Inhalte zu entfernen, den Zugang zu „nebenan.de“ teilweise oder gesamt auszusetzen oder zu beenden, das Konto des Nutzers auszusetzen oder zu schließen sowie Geldzahlungen im Zusammenhang mit „nebenan.de“ an den Nutzer auszusetzen, zu beendigen oder sonst zu beschränken. Wir sind zu der Vornahme einer der vorstehenden Maßnahmen verpflichtet, wenn wir von einer Verwaltungs- oder Justizbehörde dazu aufgefordert werden.
4.3 Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen unsere Richtlinien, gegen unsere Netiquette oder gegen geltendes Recht können an uns über die von uns zur Verfügung gestellten Meldewege gemeldet werden. Wir informieren den Meldenden sowie den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt verbreitet hat, unverzüglich über die von uns vorgenommenen Maßnahmen und geben klare und spezifische Gründe für unsere Entscheidung an. Die betroffenen Nutzer haben die Möglichkeit, gegen unsere Entscheidungen Beschwerde einzulegen. Um dieses Recht geltend zu machen, können sich die betroffenen Nutzer binnen sechs Monaten unter Angabe von Gründen an kontakt@nebenan.de wenden. Beschwerden, die über unser internes Beschwerdemanagementsystem eingereicht werden, werden von uns durch angemessen qualifiziertes Personal zeitnah, diskriminierungsfrei, sorgfältig und frei von Willkür bearbeitet. Enthält eine Beschwerde ausreichende Gründe für die Annahme, dass unsere ursprüngliche Entscheidung unbegründet war, so machen wir unsere Entscheidung rückgängig. Wir informieren dich über die von uns im Rahmen unseres internen Beschwerdemanagementsystems getroffene Entscheidung, inklusive einer Begründung für die Entscheidung. Wir weisen darauf hin, dass der Inhalt der Meldungen bzw. Beschwerden, inklusive der Name des Meldenden oder des Gemeldeten, in gewissen Fällen an den Meldenden oder den Gemeldeten weitergegeben werden kann, z.B. in Fällen möglicher Urheberrechtsverletzungen.
4.4 Falls du häufig und offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitstellst oder häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichst, haben wir das Recht, deinen Zugang zu „nebenan.de“ oder die Bearbeitung deiner Meldungen und Beschwerden vorübergehend oder dauerhaft auszusetzen. Soweit wir uns zu solch einer Maßnahme entscheiden, sprechen wir vor der beabsichtigten Aussetzung eine Warnung aus und teilen dir die Gründe für die Aussetzung sowie die möglichen Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung mit. Bei der Entscheidung berücksichtigen wir insbesondere, wie oft du offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitgestellt bzw. offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden eingereicht hast, wie groß der Anteil deiner missbräuchlichen Inhalte bzw. Meldungen und Beschwerden im Vergleich zu den restlichen Inhalten bzw. Meldungen und Beschwerden in einem gewissen Zeitraum war, die Schwere der missbräuchlichen Verwendung (einschließlich der Art der rechtswidrigen Inhalte) und, soweit feststellbar, die von dir verfolgten Absichten. Wir verzichten auf die vorherige Warnung, wenn aus unserer Sicht Gründe vorliegen, die eine sofortige Aussetzung rechtfertigen. Davon gehen wir u.a. aus bei Vorliegen einer gerichtlichen oder behördlichen Anordnung aus, wenn aufgrund deiner vorherigen Verstöße eine Aussetzung des Dienstes angedroht worden war, wenn auf deinem Nutzerkonto pornographische Inhalte hochgeladen wurden oder wenn du zu Straftaten gegen Leib und Leben oder zu sonstigen schweren Straftaten aufgerufen hast.
4.5 Um dich vor rechtswidrigen Inhalten bestmöglich zu schützen, können wir neben der menschlichen Überprüfung der Inhalte auf „nebenan.de“ teilweise automatisierte Mittel verwenden, um rechtswidrige Inhalte zu erkennen und festzustellen, Meldungen zu bearbeiten und/oder um Entscheidungen bezüglich einer Meldung zu treffen. Die automatisierten Mittel prüfen Inhalte auf verschiedene Parameter, u.a. bestimmte Keywords, Fakeprofile oder Beschreibungen, die auf einen unzulässigen Inhalt hinweisen. Sollte die automatisierte Prüfung dazu führen, dass ein Inhalt mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen diese Nutzungsbedingungen, unsere Richtlinien, unsere Netiquette oder geltendes Recht verstößt, so werden wir diese Inhalte entfernen oder zur Prüfung an unser Moderationsteam weitergegeben.
4.6 Um „nebenan.de“ immer an deine Bedürfnisse anzupassen, können wir sogenannte Empfehlungssysteme verwenden. Dadurch können dir im Feed auf „nebenan.de“ neben der chronologischen Anzeige bestimmte Beiträge und Informationen priorisiert angezeigt werden, z.B. auf Grund deiner Nachbarschaft, deines Alters, deines Geschlechts oder deiner angegebenen Interessen. Du hast die Möglichkeit, diese Parameter in deinem Nutzerkonto entsprechend zu ändern.
4.7 Wir erstellen einmal jährlich einen Transparenzbericht über unsere durchgeführten Moderationen, den du auf unserer Webseite einsehen kannst.
5. Änderung der Nutzungsbedingungen
5.1 Mit deiner Zustimmung oder wenn deine Zustimmung nach den folgenden Bestimmungen als erteilt gilt, können wir die mit dir vereinbarten Nutzungsbedingungen anpassen (z.B. bei Einführung neuer Funktionen).
5.2 Wenn wir die Nutzungsbedingungen ändern möchten, teilen wir dir dies mindestens sechs Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in sog. Textform (also z.B. per E-Mail) mit. Wenn du nach Ablauf von sechs Wochen nach Zugang dieser Mitteilung „nebenan.de“ weiter nutzt, gilt deine Zustimmung zur Änderung als erteilt und die Änderungen werden zum angekündigten Zeitpunkt wirksam. Auf diese Folge weisen wir dich in der Änderungsmitteilung besonders hin. Wenn du dieser Änderung nicht zustimmen möchtest, kannst du dein Konto auf „nebenan.de“ löschen.
6. Haftungsbeschränkung
6.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbegrenzt.
6.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.Für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (also eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
6.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
6.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine Garantie
für die Beschaffenheit einer Ware übernommen oder ein Mangel arglistig
verschwiegen wurde. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben
unberührt.
7. Haftung des Nutzers; Freistellung
7.1 Du haftest nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Du versicherst, dass du an allen Inhalten, die du auf „nebenan.de“ hochlädst und verbreitest, die erforderlichen Nutzungsrechte besitzt, und dass diese Inhalte nicht mit Rechten Dritter (insbesondere nicht mit Urheber-, Leistungsschutz- oder Persönlichkeitsrechten) belastet sind.
7.3 Sollten Dritte auf Grund der von dir auf „nebenan.de“ hochgeladenen und verbreiteten Inhalte Ansprüche erheben, bist du verpflichtet, uns von allen Ansprüchen freizustellen, die wegen des vertragsgemäßen Gebrauchs dieser Inhalte auf „nebenan.de“ erhoben werden. Dies beinhaltet auch die angemessenen Rechtsverteidigungs- und Rechtsverfolgungskosten.
8. Datenschutz
8.1. Wir verarbeiten deine personenbezogenen Daten in Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“).
8.2 Die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten erfolgt allem voran zum Zweck der Organisation und Durchführung deiner Mitgliedschaft beziehungsweise zum Zweck der kostenfreien Bereitstellung der Plattform „nebenan.de“. Für die grundlegende Verifizierung innerhalb der Plattform „nebenan.de“ benötigen wir lediglich den Nachweis deines Vor- und Nachnamens sowie deine vollständige Adresse. Zum Schutz deiner personenbezogenen Daten bitten wir dich bei der Übermittlung persönlicher Dokumente (z.B. Rechnung oder Personalausweis), alle anderen, für die Verifizierung nicht relevanten personenbezogenen Informationen zu schwärzen. Dazu zählen z.B. Kundennummern, Personalausweisnummer und Ähnliches.
8.3 Im Rahmen deiner Nutzung der Plattform „nebenan.de“ verarbeiten wir deine personenbezogenen Daten darüber hinaus zum Zweck der Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten. Wir bieten dir eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf dich angepasst werden können (beispielsweise stellen wir dir auf Basis der verarbeiteten Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördern deine Interaktion mit der Plattform „nebenan.de“). Um diese Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten erforderlich. Zuletzt sind wir in bestimmten Fällen auch auf Grund gesetzlicher Vorgaben (etwa im Zusammenhang mit der Umsetzung des Digital Services Acts oder auch auf Grund handels- und/oder steuerrechtlicher Bestimmungen) zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten verpflichtet.
8.4 Soweit du uns im Rahmen deiner Nutzung der Plattform „nebenan.de“ weiterführende personenbezogene Daten zu deiner Person zur Verfügung stellst (etwa durch die Eingabe von Informationen innerhalb deines Profils oder durch die Anpassung deiner Interessen und Einstellungen), verarbeiten wir diese Daten auch zum Zweck der Optimierung, Verwaltung, Vermarktung und Personalisierung der Plattform „nebenan.de“. Soweit wir gezielt Werbeanzeigen auf Grundlage, der deinerseits zur Verfügung gestellten Informationen schalten, erhalten unsere Kooperationspartner lediglich anonymisierte Angaben über die adressierte Zielgruppe, wie demografische Daten, Interessen und Angebote, Umfrageergebnisse, sowie gegebenenfalls Informationen über die Performanz der durchgeführten Kampagne. Wir stellen sicher, dass unsere Kooperationspartner keine konkreten Informationen (etwa Name, Adresse oder sonstige Kontaktdaten wie etwa eine E-Mail-Adresse) über dich erhalten.
8.5 Die in Ziffer 8.2 bis Ziffer 8.4 dargestellten Verarbeitungen deiner personenbezogenen Daten ermöglichen uns die weiterhin kostenfreie Bereitstellung der Plattform „nebenan.de“ und sind daher erforderlich, um unsere Verpflichtungen aus den vorliegenden Nutzungsbedingungen erfüllen zu können. Die datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DSGVO („zur Vertragserfüllung erforderlich“), Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c DSGVO („zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Plattform“) sowie ergänzend Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO, sofern wir uns auf überwiegende berechtigte Interessen stützen. Für den Fall, dass wir einzelne Verarbeitungsprozesse auf Grundlage deiner Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO) durchführen, bitten wir dich gesondert um die Abgabe deiner jederzeit widerruflichen Zustimmung im Einzelfall.
8.6 Weiterführende Informationen zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung unserer Plattform „nebenan.de“ findest du in unserer Datenschutzerklärung auf unserer Webseite unter nebenan.de/privacy.
9. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Wir weisen dich darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des in das deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts. Das zwingende Verbraucherschutzrecht desjenigen europäischen Mitgliedstaates, in dem ein Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt.